1. Vertragsschluss – Geltungsbereich

1.1
Zwischen, der Restaurant Duchardt e.U., FN587482w  mit dem Sitz in Wien (im Folgenden: Restaurant Duchardt genannt) und dem Besteller (Kunden) gelten für die Geschäftsbeziehungen im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Restaurantgutscheinen und anderen beweglichen Sachen folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung:

1.2
Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmen, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen. Die AGB gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen erkennt Restaurant Duchardt nicht an und widerspricht diesen hiermit. Ist der Besteller Unternehmer mit entgegenstehenden oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen, so erkennt die Restaurant Duchardt  diese Bedingungen nicht an und widerspricht ihnen hiermit, es sei denn, Restaurant Duchardt hat schriftlich der Geltung zugestimmt.

2. Geschäftspartner

2.1
Vertragspartner können natürliche Personen und juristische Personen mit Wohnsitz in der Republik Österreich oder anderen Ländern werden.

3. Angebot – Annahme – Vertragsschluss

3.1
Die im Onlineshop ausgestellten Produkte stellen noch kein Angebot dar. Der Besteller gibt seinerseits ein Vertragsangebot (Bestellung) ab. Daher ist erst die elektronisch (per Internet), schriftlich oder telefonisch abgegebene Bestellung ein rechtlich verbindliches Angebot. Der Zugang von Bestellungen wird unverzüglich, daher regelmäßig am selben Arbeitstag, auf elektronischem Wege und automatisiert bestätigt. Die Zugangsbestätigung selbst stellt keine Annahme dar. Die Annahme der Bestellung erfolgt per E-Mail oder durch Zusendung. Bestellungen werden innerhalb einer angemessenen und üblichen Bearbeitungs- und Überlegungszeit, in der Lagerbestand und Bonität geprüft werden können, angenommen oder abgelehnt. Im Falle einer Bonitätsprüfung darf die Annahmefrist nicht länger als zwei Wochen betragen. Grundsätzlich werden nur haushaltsübliche Mengen an Endkunden abgegeben. Bestellungen größeren Umfangs sind ausschließlich durch individuelle schriftliche Vereinbarung möglich.

4. Preise – Zahlungsart – Verzug

4.1
Angegebene Preise verstehen sich in EUR und inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, die auf der Rechnung bezeichnet Versandkosten kommen hinzu . Es gelten die Preise des jeweiligen Bestelltages. Die Lieferung erfolgt über Lieferdienste nach Wahl von Restaurant Duchardt. 

4.2
Eine Transportversicherung wird nicht abgeschlossen. Postpakete sind bis zu einem Warenwert von EUR 500,- automatisch versichert. Es werden als Zahlungsart ausschließlich PayPal und Kreditkarten akzeptiert. Die Belastung des Kontos/der Kreditkarte des Bestellers erfolgt mit der Annahme der Bestellung. Zahlung auf Rechnung ist ausschließlich bei vorheriger schriftlicher Vereinbarung möglich. Gegebenenfalls prüft und bewertet Restaurant Duchardt die Datenangaben der Besteller und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit einem Wirtschaftsinformationsdienst. Kommt ein Besteller in Zahlungsverzug, so ist Restaurant Duchardt  berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz pa zu fordern. Falls Restaurant Duchardt nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, so ist er berechtigt, diesen geltend zu machen. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von Restaurant Duchardt anerkannt worden sind oder aus demselben Rechtsverhältnis stammen.

5. Lieferung und Rügepflicht

5.1
Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, der Liefertermin wurde ausnahmsweise verbindlich zugesagt. Ist in diesem Fall die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von Restaurant Duchardt nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Restaurant Duchardt ist zur Teillieferung berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar ist. Zusätzliche Versandkosten werden von Restaurant Duchardt getragen. Gerät der Besteller in Annahmeverzug, kann Restaurant Duchardt den Ersatz von hierdurch entstandenen Schäden geltend machen, wobei dem Besteller der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt. Solange der Besteller mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht die Lieferpflicht von Restaurant Duchardt.

6. Gewährleistung bei Mängeln

6.1
Im Rahmen der folgenden Bestimmungen gewährleistet Restaurant Duchardt für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungszeit von zwei Jahren, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinne sind. Der Besteller hat Mängel des Produkts so genau wie möglich zu bezeichnen und das Produkt zurückzusenden. Der zurückgesendeten Ware ist eine Kopie der Kaufrechnung/des Lieferscheins beizufügen. Die Behebung der Mängel bei fehlerhaften Artikeln geschieht primär durch Austausch.

6.2
Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Besteller die Vorschriften über die Verwendung nicht eingehalten hat, es sei denn, dass dieser Umständ nicht ursächlich für den gerügten Mangel ist. Produkte, die nicht bei Restaurant Duchardt bezogen wurden, werden ohne Mangelbehebung unter Nachbelastung der hierdurch entstandenen Kosten zurückgesandt.

7. Haftung für Schäden

7.1
Die Haftung von Restaurant Duchardt für vertragliche Pflichtverletzungen sowie Haftungen aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches. Soweit die Schadenersatzhaftung gegenüber Restaurant Duchardt ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Restaurant Duchardt. Restaurant Duchardt haftet im genannten Rahmen insbesondere nicht für nicht spezifisch produktbezogene Informationen und Tipps, die unentgeltlich angeboten werden, sowie für Hyperlinks, die auf fremde Angebote verweisen.

8. Verfügbarkeitsvorbehalt

8.1
Nicht lieferbare Artikel werden als solche im Internet ausgewiesen oder offline (nicht sichtbar) gestellt. Restaurant Duchardt ist gegenüber Bestellern berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines Kaufvertrages den Liefergegenstand nicht erhält. Der Besteller wird über die ausgebliebene Selbstbelieferung sofort informiert werden und erhält im Falle eines Rücktritts eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurück. Gegenüber Unternehmer-Bestellern ist Restaurant Duchardt im Falle ausbleibender, nicht richtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

9. Widerrufsbelehrung

9.1
Widerrufsrecht: Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware zu laufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Im Anhang zu diesen AGB befinden sich ein Informationsblatt zur Ausübung des Widerrufsrechts sowie ein Muster-Widerrufsformular. Um eine möglichst rasche Bearbeitung zu gewährleisten, hat der Besteller der Rücksendung der Ware eine Kopie der Kaufrechnung/des Lieferscheins und eine detaillierte Fehlerbeschreibung beizufügen. Eine Unterlassung hat keine rechtlichen Konsequenzen.

9.2
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzustellen. Tritt eine Verschlechterung der Ware ein, kann von Restaurant Duchardt Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde eine Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Warenwert beeinträchtigt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,- nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Die Ware ist möglichst in Originalverpackung und mit allen Verpackungsbestandteilen an Restaurant Duchardt zurückzusenden. Wenn die Originalverpackung nicht mehr existiert, ist mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (zB bei sperrigen Gütern oder Paketen über 20 kg) ist der Kunde berechtigt, die Rückgabe auch durch ein Rücknahmeverlangen in Textform, also zB per Brief, Fax oder E-Mail zu erklären.

9.3
Ausschluss: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:

• über Produkte, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

10. Eigentumsvorbehalt

10.1
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Restaurant Duchardt.

11. Untersuchungs- und Rügepflichten

11.1
Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die Ware binnen angemessener Frist nach der Ablieferung zu untersuchen und, wenn sie einen Mangel aufweist, Restaurant Duchardt unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt. Zeigt sich ein Mangel später, so muss die Anzeige innerhalb angemessener Frist nach Entdeckung gemacht werden.

12. Export

12.1
Bei Export der Waren an Abnehmer in Gebiete außerhalb der Republik Österreich übernimmt Restaurant Duchardt keine Haftung, falls durch gelieferte Erzeugnisse Schutzrechte Dritter verletzt werden. Der Käufer ist zum Ersatz sämtlicher Schäden verpflichtet, die durch die Ausfuhr der Waren verursacht werden, die von Restaurant Duchardt nicht ausdrücklich zum Export geliefert wurden.

13. Vertragswirksamkeit/Übertragbarkeit

13.1
Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich vielmehr, in einem derartigen Fall, eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung zu setzen, die den wirtschaftlichen und ideellen Vorstellungen soweit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für eine in den allgemeinen Geschäftsbedingungen festgestellte Lücke.

13.2
Der Kunde kann Rechte aus diesem Vertrag nur mit Zustimmung von Restaurant Duchardt übertragen.

14. Hinweis und Mitwirkung aus Sorgfalt

14.1
Restaurant Duchardt liefert Lebensmittel und Zubereitungen daraus. Die Einhaltung der sich daraus ergebenden Hygienebestimmungen gehen mir Übergabe der Ware an den Käufer über.

15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

15.1
Es gilt das Recht der Republik Österreich. Die Geltung des internationalen einheitlichen Warenkaufrechtes des Uncitral-Abkommens ist ausgenommen. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Gerichtsstand der Sitz der Restaurant Duchardt .

16. Erklärung zum Datenschutz

16.1
Zur Abwicklung des Geschäftsverhältnisses speichert Restaurant Duchardt personenbezogene Daten elektronisch und gibt sie allein zu diesem Zweck notwendigerweise an Dritte weiter (z. B. Post, Rechtsberater von Restaurant Duchardt). Der Kunde ist berechtigt jederzeit die Weitergabe der Daten zu untersagen. Restaurant Duchardt speichert die Bestelldaten und sendet diese zusammen mit diesen AGB dem Besteller per E-Mail zu. Die AGB können jederzeit über www.laric.eu/agb-und-widerrufserklaerung eingesehen werden. Falls der Besteller einen Account bei Restaurant Duchardt erstellt hat, können die Bestelldaten im Kunden-Login-Bereich eingesehen werden. Falls jedoch vom Besteller ,,Einkaufen ohne Anmelden” gewählt wurde, sind die Bestelldaten nicht über das Internet zugänglich. Über die Webpräsenz www.laric.eu werden Cookies oder aktive Inhalte bezogen.

17. Information zur Alternativen Streitbeilegung

17.1
Zur Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen ist bei der Europäischen Kommission eine Online-Streitbeilegungs-(OS)-Plattform eingerichtet. Diese ist unter dem Link: https://webgate.ec.europa.eu/odr/ aufrufbar. Sie kann genutzt werden, um außergerichtlich Streitigkeiten aus einem mit der Restaurant Duchardt online abgeschlossenen Kaufvertrag beizulegen.

17.2
Zudem hat sich die Restaurant Duchardt verpflichtet, bei Streitigkeiten mit Verbrauchern folgende Stelle zur außergerichtlichen Streitbeilegung (AS-Stelle) einzubeziehen:

17.3
Internet Ombudsmann – Verein zur Förderung der außergerichtlichen Streitschlichtung im Internet

c/o ÖIAT (Österreichisches Institut für angewandte Telekommunikation),Margaretenstraße 70/2/10, 1050 Wien, Tel:+43.1.595211275 , Fax: +43.1.595211299, E-Mail: kontakt@ombudsmann.at, Web: ombudsmann.at

Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung: https://webgate.ec.europa.eu/odr/

Außergerichtliche Streitbeilegungsstelle: Internet Ombudsmann (ombudsmann.at)

18. Schlussbestimmungen

18.1
Nebenabreden, Ergänzungen, Abänderungen und die Aufhebung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ausnahmslos der Schriftform. Dies gilt insbesondere auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

18.2
Durch von den allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichendes Verhalten werden weder vereinbarte Rechte und Pflichten verändert oder aufgehoben noch neue Rechte und Pflichten begründet.

18.3
Die Überschriften zu den einzelnen Vorschriften dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dienen lediglich der besseren Orientierung und haben keinen eigenständigen Regelungsgehalt und keine rechtliche Bedeutung.

18.4
Mitteilungen, Erklärungen und Widerruf, die nach diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehen sind, haben unter Beachtung der in diesem Vertrag festgelegten Formalien an die der anderen Vertragspartei zu erfolgen. Zur Berechnung und Wahrung von Fristen ist jeweils das Datum des Poststempels maßgebend.

Anhang – Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts

WIDERRUFSBELEHRUNG

1. Widerrufsrecht

1.1
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

1.2
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

1.3.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns schriftlich an Restaurant Duchardt e.U., Sonnenfelsgasse 17, 1010 Wien, Telefon +43 1 512 98 71 oder E-Mail info@duchardt.at mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können ein Muster-Widerrufsformular auch auf unserer Webseite duchardt.at elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

1.4
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2. Folgen des Widerrufs

2.1
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurück-gesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

2.2
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns oder an [hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Waren ermächtigten Person einzufügen] zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.”